BUND Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland


Rückblick 2015

20. März 2015: Jahreshauptversammlung

Dr. Heinz Klöser – Mitglied im Kreisvorstand und Verfasser der Monatsbeobachtungen

Die Jahreshauptversammlung der Kreisgruppe wurde mit dem Vortrag „Klimawandel – wie dynamisch sind unser Konzepte?“ von Dr. Heinz Klöser eingeleitet. Der Vortrag wurde mit großer Zustimmung und viel Beifall aufgenommen.

Im Beisein der Landesvorsitzenden Dr. Claudia Bielfeld berichtete der Vorstand über seine Aktivitäten im abgelaufenen Jahr. Stichworte: Bachtag, Betreuung Pirschbachtal, Naturerlebnistag, Straßenbegleitgrün, Erhabene Bäume, Brücke Rotenhusen, Berlin-Demo „Wir haben es satt!“, Elbe-Auwald in Boizenburg, Grünes Band (Möglichkeit eines größeren Projektes für eine Vernetzung der ELK-Niederung im Bereich des NSG Stecknitz-Delvenau-Niederung), Beverkuhl, Wiederherstellung der Durchgängigkeit der Delvenau bei Witzeeze für den Niedermoorschutz, Ankauf Beverkuhl und Schütt´sche Wiese, Amphibienpark Schretstaken, Betreuung von Naturschutzgebieten. Die Kassenprüfung ergab eine einwandfreie Kassenführung ohne Beanstandung. Kassenwartin und Vorstand wurden einstimmig entlastet.

Gabi Stein stellte sich nicht wieder zur Wahl in den Kreisvorstand. Hans-Heinrich Stamer gab einen Rückblick auf ihre aktive Mitarbeit im BUND von 1990 bis heute. Gabi wird auch weiterhin das Pirschbachtal betreuen. Die verbliebenen Mitglieder im Vorstand Birgit Binger, Gerhard Boll, Dr. Lutz Fähser, Bernhard Hub, Dr. Heinz Klöser, Anne Christina Remus, Hans Heinrich Stamer und Klaus Tormählen wurden einstimmig wiedergewählt. Als Landesdelegierte fungieren Jürgen Ziemer, Uli Seibt, Gerhard Boll, Gabi Stein, Bernhard Hub, Heinz Klöser und Hans Heinrich Stamer. Ersatzdelegierte sind: Bettina Boll, Heino Röder, Torsten Walther. Als Kassenprüfer wurden Georg Timm und Uli Seibt gewählt.

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25. März: Neue Knickschutzregeln akzeptabler Kompromiss

Der BUND-Landesverband begrüßt die heute von Umweltminister Habeck vorgestellte Neuregelung zum Knickschutz. Aus Sicht des BUND ist aber eine stringente Kontrolle notwendig.

Zukünftig soll der Schutzstreifen (bisher Saumstreifen genannt) von 50 Zentimetern auf Äcker begrenzt werden, Grünland wäre nicht mehr betroffen. Der Beschnitt soll alle drei Jahre erlaubt sein, allerdings nun senkrecht in einem Abstand von einem Meter zum Fuß des Knickswalls. Wird der Schutzstreifen freiwillig auf einen Meter verbreitert, wird dieser angerechnet auf die 5 % ökologischen Vorrangflächen, die Landwirte auf ihren Betriebsflächen schaffen müssen, um die vollen finanziellen EU-Fördermittel zu erhalten.

„Der Vorschlag ist ein akzeptabler Kompromiss. Einerseits wird den betriebswirtschaftlichen Interessen der Landwirtschaft Rechnung getragen, andererseits fällt das gesamtgesellschaftliche Ziel der Erhaltung unserer heimatlichen Natur- und Kulturlandschaft nicht völlig unter den Tisch“, kommentiert Dr. Claudia Bielfeldt, Landesvorsitzende des BUND die neue Regelung. „Besonders das Festhalten am Schutzstreifen und den finanziellen Anreiz, diesen freiwillig auf einen Meter zu erweitern begrüßen wir. Die Verkürzung des Schnittzeitraumes auf drei Jahre ist jedoch nur dann akzeptabel, wenn die zukünftige Praxis zeigt, dass diese Ausnahmeregel, die für Knickgehölze mit starkem Breitenwachstum gelten soll, nicht missbraucht wird “, ergänzt Bielfeldt.

Die geplante Aufnahme der Kompromissregelung in das Landesnaturschutzgesetz wäre aus Sicht des BUND auch Gelegenheit, die bisherigen Ausnahmen beim Biotopschutz für Knicks auf den Prüfstand zu stellen. Zudem haben Stichproben des BUND in der Vergangenheit gezeigt, dass bestehende Regeln immer wieder verletzt werden: „Gesetze und Verordnungen können nur greifen, wenn sie auch kontrolliert und Verstöße konsequent sanktioniert werden. Die Behörden müssen endlich personell und materiell in die Lage versetzt werden, ihren gesetzlichen Auftrag auch erfüllen können“, fordert abschließend Tobias Langguth, Referent für Naturschutz beim BUND- Landesverband Schleswig-Holstein.

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2. April: Fracking und TTIP

Hans-Heinrich Stamer hatte die Organisation und Moderation

Gut besuchte Veranstaltung mit Politik und IHK

Der BUND Landesverband hatte zur Podiumsdiskussion über Fracking, TTIP und CETA in die Alte Meierei in Schwarzenbek geladen. Ca. 80 Besucher lauschten dem Vortrag von Ann-Kathrin Schneider (BUND Berlin), hörten sich die Statements von den drei Bundestagsabgeordneten Dr. Nina Scheer (SPD), Norbert Brackmann (CDU) und Dr. Konstantin von Notz (DIE GRÜNEN), Bürgermeisterin Ute Borchers-Seelig (Schwarzenbek) und Werner Koopmann (IHK-HL Internationales) an. Im Anschluss gab es viele Fragen und Kritik bezüglich des Vorgehens in Berlin und Brüssel. Die Moderation machten Hans-Heinrich Stamer und Manfred Hellberg (BUND Landesvorstand SH).

Hier unser Bericht:

Die Verknüpfung zwischen Fracking und TTIP brachte Ann Kathrin Schneider so auf den Punkt: „Ein Fracking-Verbot in Deutschland könnte von den USA als Handelshemmnis gesehen werden.“ Handelshemmnisse zwischen der EU und den USA sollen mit dem „Transatlantic Trade and Investment Partnership“-Abkommen abgebaut werden. In ihrem Einführungsvortrag ging die Leiterin der BUND-Abteilung für Internationale Klimapolitik zunächst auf das Fracking ein. Das Verfahren zum Fördern von Gas und Öl aus tiefen Erdschichten unter Zuhilfenahme von Unmengen an Wasser, Sand und giftigen Chemikalien berge Risiken für Böden, Grund- und Trinkwasser sowie Landschaft und Klima. Deshalb fordere der BUND ein Verbot. Das Gegenteil werde von der Bundesregierung betrieben. Mit dem aktuellen Gesetzentwurf werde Fracking zu großen Teilen erlaubt. Als Ziele der TTIP-Verhandlungen nannte Schneider das Senken von Zöllen, den Abbau nicht tarifärer Handelshemmnisse, einen erleichterten Marktzugang und den Schutz von Investitionen. „Moratorien könnten auf Grund von Investitionsschutz beklagt werden.“ Die Verhandlungen würden sich auch auf Verbesserungen des Zugangs zu fossilen Rohstoffen beziehen. Das zementiere das Klimaproblem, während Energieeffizienz und Erneuerbare Energien nicht zur Debatte stünden. Dabei sei für die nächsten Jahre der Klimaschutz voranzutreiben mit der Forderung, gerade die Nutzung fossiler Energien stark einzuschränken.

„Wie stehen Sie zum Fracking?“ Mit dieser Frage ging die erste Runde an das Podium. Ute Borchers-Seelig gab die Antwort aus kommunaler Sicht: „Bei der Genehmigung von Erlaubnisfeldern müsse das kommunale Planungsrecht berücksichtigt werden. Aus Sorge vor Verunreinigung des Grundwassers, einer Überfrachtung der Böden mit Giften und vor Folge-Krankheiten wie Krebs gelte: Mit uns kein Fracking.“ Während sich der IHK-Vertreter hier nicht zuständig fühlte und Konstantin von Notz Fracking klar ablehnte, blieben Nina Scheer und Norbert Brackmann ambivalenter. Man müsse erst einmal den genauen Inhalt der Gesetzesvorlage abwarten. Dann könne man sich positionieren. Sie seien zwar gegen Fracking, wollten aber erst nach Kenntnisstand der Details abstimmen. Nina Scheer betonte, dass ein Gesetz unbedingt benötigt würde.

In der zweiten Runde ging es um die Frage „Ist mit einem TTIP-Abkommen die Demokratie in Gefahr?“ Werner Koopmann nannte Gründe, dass die IHK ein Handelsabkommen insbesondere wegen einer Absenkung der Zölle, die derzeit zwischen 2 und 130 Prozent auf den Preisen lägen, begrüßen würde. Allerdings habe die IHK auch Bedenken, wenn Klageverfahren intim abgehalten würden. Zum Vorwurf der nicht öffentlich stattfindenden Verhandlungen meinte er, dass man in die Verhandlungsführer Vertrauen haben müsse. Borchers-Seelig beklagte die Einschränkung von Politik und Verwaltung in den Kommunen und die mangelhafte Transparenz. Brackmann warb mit dem Vergleichsargument China für TTIP. Es gebe eine Chance auf mehr Arbeitsplätze und eine Demokratisierung der Wirtschaft. Auch Scheer beklagte die mangelhafte Transparenz, insbesondere das Verhalten der EU, die Offenheit ablehne. Weil für sie der Verhandlungsstand nicht einsehbar sei, könne sie nicht ja oder nein sagen. Von Notz führte an, dass Handelsabkommen nicht per se schlecht seien, dass aber die Gefahr bestehe, wegen der unterschiedlichen Kulturbereiche Bräuche aufgeben zu müssen. Eine geheime Schiedsgerichtsbarkeit sei rechtlich problematisch. TTIP nütze ausschließlich den Konzernen, die Grünen wollten hingegen eine Stärkung des Mittelstandes.

In der Bürgerfragerunde wurde die mangelhafte Beteiligung der Politik und Bürger beklagt. Eine Diskussion im Bundestag habe bisher nicht stattgefunden. Es gebe aus der Bevölkerung viele Resolutionen gegen TTIP. Wie habe die Politik darauf reagiert? Man höre davon nichts. Angeschnitten wurden Fragen zum Fracking wie z.B. die bisher nicht in den Blick genommene Änderung des Bundesberggesetzes und die Erlaubnis zu Probebohrungen oberhalb 3000 Meter mit der daraus resultierenden Gefährdung des Trinkwassers. Dazu von Notz: „Fracking wird nie wirtschaftlich, man drückt sich um die Folgen und die Folgekosten.“ Brackmann: „Grundwasser ist geschützt. Das Bergrecht soll im Einvernehmen mit den Wasserbehörden geändert werden. Die Beweislast bei Schäden soll zugunsten Betroffener umgekehrt werden.“

Ann Kathrin Schneider stellte zum Abschluss fest: „Seit 30 Jahren wird schon gefrackt, wie z.B. in Niedersachsen. Wir brauchen keine Probebohrungen. Statt einer Klärung der Frage nach Wirtschaftlichkeit benötigen wir Verhaltensänderungen: Energie sparen, Energie effizienter verwenden, Akzeptanz erneuerbarer Energien. Fracking ist eine Hochrisikotechnologie. Fracking beinhaltet ein zusätzliches bisher wenig benanntes Risiko: Die Haltbarkeit der bis über 3000 Meter Tiefe eingebrachten Rohre ist unbekannt. Was ist, wenn diese mit der Zeit brüchig werden? Wie lange sind sie haltbar? Wer kommt für die Schäden auf?“

 

Ann Kathrin Schneider aus der Bundesgeschäftsstelle beim Impulsvortrag
Auf dem Podium: Ann Kathrin Schneider, Konstantin von Notz, Nina Scheer, Ute Borchers-Seelig, Werner Koopmann und Norbert Brackmann

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18. April: TTIP-Demo in Kiel

Globaler Aktionstag STOP TTIP: Demo in Kiel großer Erfolg

Heute, am 18. April gingen weltweit hunderttausende Bürger*innen unter dem Motto „Mensch und Umwelt vor Profit!“ gegen die Investitionsschutzabkommen TTIP, CETA, TiSA & Co. auf die Straße. Auch in Kiel wurde mit Flashmobs, Straßentheater und einer Demonstration ein Zeichen gesetzt. Vom Bahnhofsplatz zogen über 600 Bürger*innen durch die Stadt zum Europaplatz.

In Redebeiträge von attac, BUND und ver.di wurde über die Gefahren durch die Abkommen aufgeklärt und die Politik zum Handeln aufgefordert: Verbraucherschutz- und Umweltstandards sowie Arbeitnehmer*innenrechte und demokratische Prinzipien dürfen nicht länger unter dem Deckmantel des freien Handels für die Einzelinteressen internationaler Konzerne geopfert werden.

Die zentrale Forderung der Demonstrant*innen war ein sofortiger Verhandlungsstopp für alle Abkommen dieser Art, die Veröffentlichung aller relevanten Dokumente und die Neuausrichtung der europäischen Handelspolitik: Statt Profit sollen Mensch und Umwelt im Mittelpunkt stehen. Die Demonstrant*innen forderten für die Zukunft der weltweiten Handelspolitik einen Auf- und Ausbau tatsächlicher, demokratischer Teilhabe für Bürger*innen und vollständige Transparenz.

Organisiert wurde der Kieler Beitrag zum globalen Aktionstag vom Aktionsbündnis STOP TTIP/kiel. Mitglied im Bündnis sind das Aktionsbündnis Stop Fracking Kiel, die Arbeiterfotografie, attac Kiel, BUND-Landesverband Schleswig-Holstein e. V., Bürgerinitiative gegen CO2-Endlager e.V., Bürgerinitiative Kiel gegen Atomanlagen, Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), DIE LINKE. Schleswig-Holstein, DGB Kern, Frackingsfreier Kreis Plön, Friedenswerkstatt Kiel e. V., GEO step by step, IG Metall Kiel-Neumünster, marxistische linke e.V., Mehr Demokratie e. V., Piratenpartei Schleswig-Holstein, ProVieh e.V., ver.di Kiel/Plön, ver.di Senioren.

Unterstützt wird das Bündnis von der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft Schleswig-Holstein (AbL SH), Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Kiel, Kiel im Wandel und der Initiative für ein gentechnikfreies Schleswig-Holstein.

Weitere Informationen zum Aktionstag unter www.stop-ttip-kiel.de/aktionstag Pressekontakt: Tobias Langguth, Mobil: 0170/4362360, tobias.langguth@bund-sh.de 

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19. Mai: Forstbetrieb fällt Baum mit Jungspechten

Bei der Durchforstung eines Waldbestandes am Rande des Sportplatzes von Aumühle wurde eine Fichte mit einer Spechthöhle gefällt. Die Jungtiere sind dabei aus dem Nest geschleudert. Drei von ihnen waren danach tot, drei überlebten. Eine Anwohnerin brachte die noch lebendigen Tiere zu einer Aufzuchtstation des NABU nach Hamburg-Rahlstedt. Nach Auskunft des Leiters des Forstbetriebs Sachsenwald musste die Fällung wegen drohenden Borkenkäferbefalls vorgenommen werden.

Wir finden es völlig unverständlich, dass solche Bäume in der Brutzeit gefällt werden. Es sollte unabdingbar sein, einen anderen Zeitraum zu wählen. Forstbetriebe dürfen zwar ganzjährig wirtschaften. Nach dem Jagdrecht, das eine Schonung in der Brut- und Setzzeit vorsieht, ist die Fällung ein Verstoß. Wir schließen uns der Forderung des BUND-Hessen an:

Keine Holzerntearbeiten in der Brut- und Setzzeit

„Der BUND fordert ein Verbot der Holzerntearbeiten in der Brut- und Setzzeit. Bisher gibt es nur unverbindliche Selbstverpflichtungen von Hessen-Forst und keine Regelungen für den Privat- und Gemeindewald. Diese Regelungen sind unzureichend. Wenn die Vögel brüten und die anderen Tiere des Waldes ihre Jungen „setzen“, dann muss im Wald möglichst Ruhe herrschen. Baumfällungen, Maschineneinsatz zum Holzrücken und viele Menschen, die im Wald ihr Brennholz sägen und verladen, führen unweigerlich zur massiven Störungen. Wenn in über 100-jährigen Wäldern plötzlich bis in den März hinein Holz geerntet wird, dann verlassen Greifvögel, Eulen oder der seltene Schwarzstorch ihre angestammten Bruthorste. Und wenn dann noch bis in den April oder gar Mai tagelang Holz mit schweren Maschinen gerückt und  Brennholz für den privaten Haushalt gesägt wird, dann werden viele Vogelbruten sogar zerstört.”

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19. Dezember: Blühwiese vorbereitet

Vor einiger Zeit hatte sich der Besitzer einer Wiese am Rande des Naturschutzgebietes Dalbek-Schlucht in Kröppelshagen an den BUND gewandt. Nachdem die bisherige Tierhaltung nicht mehr aufrecht erhalten werden könne, würde er die Fläche gern dem Naturschutz zur Verfügung stellen. Wir haben daraufhin einen Pachtvertrag für die knapp ein ha große Wiese für fünf Jahre abgeschlossen und uns überlegt, was wir dort machen wollen. Die Idee: In Anbetracht der sonst üblichen intensiven Nutzung von Grünland macht es Sinn, eine blühende Wiese herzustellen, auch als Nahrung für die Bienen des anliegenden Imkers. Der Bauhof hat uns freundlicherweise die Fläche gemäht. Mit vereinten Kräften aus Börnsen, Escheburg, Wohltorf und Aumühle haben wir heute den größten Teil des Grases abgeharkt. In den nächsten Wochen wollen wir eine Wildblumenmischung einsäen – und dann gilt es zu warten und zu sehen, wie sich die Wiese entwickelt.

Das Team beim Einsatz...
und danach

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Quelle: http://www.bund-herzogtum-lauenburg.de/aktuelles/rueckblick/2015/